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Aufzugsanlagen werden sicherer: Änderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Am 1.6.2015 trat die neue neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Kraft. Diese enthält u.a. Änderungen für Aufzugsanlagen.

02. Juni 2015

Am 1. Juni 2015 trat die an das europäische Recht angeglichene neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Kraft. Diese enthält Änderungen für das Errichten, den Betrieb und das Überprüfen von überwachungsbedürftigen Anlagen. Die Änderungen betreffen

  • Aufzugsanlagen
  • Druckanlagen und
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

In einem ersten Beitrag stellen wir die wichtigsten Neuerungen für Aufzugsanlagen vor.

Die Betriebssicherheitsverordnung liefert seit 2012 die gesetzlichen Grundlagen, um den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte zu verbessern und Dritte beim Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen zu schützen. Die BetrSichV gilt ausschließlich für Aufzüge, die Personen befördern, wie Personenaufzüge, Lastenaufzüge, Paternoster und Bauaufzüge. Aufzugsanlagen ohne Personenbeförderung sind als Arbeitsmittel definiert. Für das Einhalten der BetrSichV ist der Betreiber des Aufzugs zuständig: „Betreiber ist, wer die tatsächliche oder rechtliche Möglichkeit hat, die notwendigen Entscheidungen im Hinblick auf die Sicherheit der Anlage zu treffen. Die Eigentumsverhältnisse sind dabei nicht von Bedeutung. So kann auch ein Pächter oder Mieter Betreiber sein. Maßgeblich hierbei ist die privatrechtliche Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen dem Eigentümer des Aufzuges und dem Nutzer. Ein Verpächter bleibt Betreiber, wenn ausschließlich er über die sicherheitstechnischen Vorkehrungen entscheidet.“ (vgl. VGH Bad. Württ. DVBI. 1988, 542; VG Gießen BVwZ 1991, 914: Quelle Dekra)

Pflichten des Betreibers:

1. Erstellung einer Gefährdungsbeurteilung:
In der Gefährdungsbeurteilung ist nachzuweisen, dass alle sicherheitstechnischen Vorkehrungen getroffen wurden. Hierbei ist das „Gesamtsystem Aufzug“ zu betrachten, unter Einbeziehung möglicher Wechselwirkungen

2. Prüfplakette:
Die vorgeschriebenen Prüfpflichten und Prüffristen sind verbindlich einzuhalten: alle zwei Jahre ist eine wiederkehrende Hauptprüfung durchzuführen, zwischen zwei Hauptprüfungen muss eine Zwischenprüfung stattfinden. Die Prüfplakette ist deutlich sichtbar in der Aufzugskabine anzubringen.

3. Erstellung eines Notfallplanes:
Der Betreiber ist verpflichtet, einen Notfallplan zu erstellen. Dieser muss bei einem Notdienst, oder wenn dieser im Objekt nicht vorhanden ist, in der Nähe der Aufzugsanlage angebracht werden. Der Notfallplan muss zahlreiche Angaben enthalten, wie z.B. Standort der Aufzugsanlage, Personen, die Zugang zu allen Einrichtungen der Anlage haben, Personen, die eine Befreiung Eingeschlossener vornehmen können.

4. Zwei-Wegekommunikation:
Aufzugsanlagen, die nach dem 01.06.2015 errichtet werden, müssen in der Aufzugskabine über ein wirksames Zweiwege-Kommunikationsmittel verfügen, über das der Notdienst ständig erreichbar ist. Aufzugsanlage, die vor dem 01.06.2015 errichtet wurden, müssen bis 31.12.2020 mit einem derartigen System nachgerüstet werden.

Unsere Technical Property Manager haben bereits eine Schulung erhalten, um die gesetzlichen Änderungen in den Objekten umsetzen zu können. Bei Fragen zum Thema wenden Sie sich gerne direkt an mich.