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Prüfungspflichten bei Druckanlagen und Anlagen in explosionsgefährdeten Gebäuden

Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen zählen neben Aufzugsanlagen auch Druckanlagen und Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen.

29. Juni 2015

Änderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV )

Am 1. Juni 2015 trat die an das europäische Recht angeglichene neue Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in Kraft. Diese enthält Änderungen für das Errichten, den Betrieb und das Überprüfen von überwachungsbedürftigen Anlagen. Die Änderungen betreffen

  • Aufzugsanlagen
  • Druckanlagen und
  • Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen

In einem zweiten Beitrag stellen wir die wichtigsten Neuerungen für Druckanlagen und Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen vor.

Die Betriebssicherheitsverordnung liefert seit 2012 die gesetzlichen Grundlagen, um den Arbeitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte zu verbessern und Dritte beim Betrieb von überwachungsbedürftigen Anlagen zu schützen. Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen zählen neben Aufzugsanlagen (siehe meinen Blog-Beitrag vom 02.06.2015) auch Druckanlagen und Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen.

Für den Immobilienbetreiber sind vor allem die Prüfpflichten und Prüffristen von Bedeutung: so sind mindestens alle drei Jahre Innenprüfungen des Druckbehälters durchzuführen. Daneben gilt es aber weitere Prüfungen durchzuführen, deren unterschiedliche Fristen im Rahmen der Betreiberverpflichtung genau geprüft werden müssen.

Als dritter Bestandteil der Betriebssicherheitsverordnung wurde der Teil für Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen geändert. Hierunter fallen z.B. Tankstellen, Mehlsilos oder Biogasanlagen, aber auch Lüftungsanlagen und Gaswarnanlagen in Tiefgaragen. Für den täglichen Betrieb der Anlagen finden sich in der Verordnung vor allem Angaben zu den erforderlichen Prüfungen: so müssen Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen mindestens alle sechs Jahre geprüft werden, wohingegen Lüftungsanlagen und Gaswarnanlagen einer jährlichen Prüfpflicht unterliegen.